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Rechtsvorschriften Wasser

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Die folgende Zusammenstellung ist eine Auswahl an Rechtsvorschriften und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es gelten ausschließlich die aktuellen amtlichen Fassungen, wie sie in den amtlichen Verkündungsorganen veröffentlicht sind. Sämtliche Rechtsvorschriften des Landes Brandenburg sind über das Brandenburgische Vorschriftensystem (BRAVORS) einsehbar.

Die folgende Zusammenstellung ist eine Auswahl an Rechtsvorschriften und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es gelten ausschließlich die aktuellen amtlichen Fassungen, wie sie in den amtlichen Verkündungsorganen veröffentlicht sind. Sämtliche Rechtsvorschriften des Landes Brandenburg sind über das Brandenburgische Vorschriftensystem (BRAVORS) einsehbar.

Landesrecht

Gesetze

Verordnungen

Verwaltungsvorschriften, Bekanntmachungen und Richtlinien





Erlasse und Runderlasse

  • 11.09.2023: Erlass zur Einführung der Handlungsempfehlung über Anforderungen des Gewässerschutzes bei Erdwärmesonden und Erdwärmekollektoren - Erdwärmenutzung in Brandenburg
     
  • 28.07.2023: Erlass Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), Vollzugshilfe zum Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung (EBV)  inklusive Vollzugshilfe
     
  • 26.10.2022: Erlass zur Einführung des Leitfaden zur PFAS-Bewertung "Empfehlungen für die bundeseinheitliche Bewertung von Boden- und Gewässerverunreinigungen sowie für die Entsorgung PFAS-haltigen Bodenmaterials" vom 21.02.2022
     
  • 08.08.2022: Erlass zum Merkblatt "Anforderungen des Gewässer- und Bodenschutzes an die Auslaufgestaltung und –nutzung bei der Freilandhaltung von Legehennen im Land Brandenburg" vom 05.08.2022
     
  • 13.03.2020: Erlass zum LAWA-Merkblatt "Wasserwirtschaftliche Anforderungen an die Lagerung von Silage und Festmist auf landwirtschaftlichen Flächen unter sechs Monaten" inklusive Anlage
     
  • 03.09.2019: Bewirtschaftungserlass Eisen (Lausitz)
  • 30.04.2019: Bewirtschaftungserlass Sulfat (Spree)
     
  • 19.01.2018: Erlass "Hinweise zum Umgang mit Anzeigen zur Schaffung von zusätzlichen Lagerkapazitäten für Gülle zur Überbrückung der Sperrfrist"
     
  • 05.05.2017: Erlass zum Standortauswahlgesetz
  • 06.04.2017: AZB-Erlass
    • A. zur Erstellung und Prüfung eines Berichtes über den Ausgangszustand im Rahmen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren sowie
    • B. zur Festlegung von Anforderungen an die Überwachung von Boden und Grundwasser hinsichtlich der in Anlagen verwendeten, erzeugten oder freigesetzten relevanten gefährlichen Stoffe, einschließlich der Zeiträume, in denen die Überwachung stattzufinden hat
       
  • 27.02.2015: Erlass zur Einführung der Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
    • Anlage 1: Erfassung der wasserrechtlichen Zulassungen im Anwendungsbereich der IZÜV unter Angabe der Fundstellen zu den Überwachungsprogrammen, Bescheiden und Berichten der Vor-Ort-Besichtigungen
      » als PDF- oder Excel-Datei
    • Anlage 2: Bericht über eine IED-Vor-Ort-Besichtigung
      » als PDF- oder Word-Datei
    • Anlage 3: Information nach Paragraph 9 Absatz 5 IZÜV über eine IED-Vor-Ort-Besichtigung
      » als PDF- oder Word-Datei
     
  • Erlasse für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
  • 07.02.2005: Erlass W/09/05 über die Abfuhr des Abwassers abflussloser Sammelgruben und des Klärschlamm aus Kleinkläranlagen 
     
  • 01.03.1999: Erlass W/16/1999 zum Vollzug des Paragraph 62 Absatz 62 Absatz 3 und 4 des Brandenburgischen Wassergesetzes zur Durchsetzung der Selbstüberwachung der Betreiber der öffentlichen Wasserversorgung
     
  • 09.02.1993: Erlass Hinweise über den Einsatz von Pflanzbeeten für die biologische Reinigung häuslicher Abwässer in kommunalen Kläranlagen
    (Amtsblatt Brandenburg, 1993, Nummer 23, Seite 475)
     

  • 21.08.1994: Runderlass W 3-54 303 Errichtung von Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen unter Berücksichtigung von kostensparenden technischen Lösungen
    (Amtsblatt Brandenburg, 1994, Nummer 65, Seite 1370)
  • 11.09.2023: Erlass zur Einführung der Handlungsempfehlung über Anforderungen des Gewässerschutzes bei Erdwärmesonden und Erdwärmekollektoren - Erdwärmenutzung in Brandenburg
     
  • 28.07.2023: Erlass Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), Vollzugshilfe zum Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung (EBV)  inklusive Vollzugshilfe
     
  • 26.10.2022: Erlass zur Einführung des Leitfaden zur PFAS-Bewertung "Empfehlungen für die bundeseinheitliche Bewertung von Boden- und Gewässerverunreinigungen sowie für die Entsorgung PFAS-haltigen Bodenmaterials" vom 21.02.2022
     
  • 08.08.2022: Erlass zum Merkblatt "Anforderungen des Gewässer- und Bodenschutzes an die Auslaufgestaltung und –nutzung bei der Freilandhaltung von Legehennen im Land Brandenburg" vom 05.08.2022
     
  • 13.03.2020: Erlass zum LAWA-Merkblatt "Wasserwirtschaftliche Anforderungen an die Lagerung von Silage und Festmist auf landwirtschaftlichen Flächen unter sechs Monaten" inklusive Anlage
     
  • 03.09.2019: Bewirtschaftungserlass Eisen (Lausitz)
  • 30.04.2019: Bewirtschaftungserlass Sulfat (Spree)
     
  • 19.01.2018: Erlass "Hinweise zum Umgang mit Anzeigen zur Schaffung von zusätzlichen Lagerkapazitäten für Gülle zur Überbrückung der Sperrfrist"
     
  • 05.05.2017: Erlass zum Standortauswahlgesetz
  • 06.04.2017: AZB-Erlass
    • A. zur Erstellung und Prüfung eines Berichtes über den Ausgangszustand im Rahmen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren sowie
    • B. zur Festlegung von Anforderungen an die Überwachung von Boden und Grundwasser hinsichtlich der in Anlagen verwendeten, erzeugten oder freigesetzten relevanten gefährlichen Stoffe, einschließlich der Zeiträume, in denen die Überwachung stattzufinden hat
       
  • 27.02.2015: Erlass zur Einführung der Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
    • Anlage 1: Erfassung der wasserrechtlichen Zulassungen im Anwendungsbereich der IZÜV unter Angabe der Fundstellen zu den Überwachungsprogrammen, Bescheiden und Berichten der Vor-Ort-Besichtigungen
      » als PDF- oder Excel-Datei
    • Anlage 2: Bericht über eine IED-Vor-Ort-Besichtigung
      » als PDF- oder Word-Datei
    • Anlage 3: Information nach Paragraph 9 Absatz 5 IZÜV über eine IED-Vor-Ort-Besichtigung
      » als PDF- oder Word-Datei
     
  • Erlasse für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
  • 07.02.2005: Erlass W/09/05 über die Abfuhr des Abwassers abflussloser Sammelgruben und des Klärschlamm aus Kleinkläranlagen 
     
  • 01.03.1999: Erlass W/16/1999 zum Vollzug des Paragraph 62 Absatz 62 Absatz 3 und 4 des Brandenburgischen Wassergesetzes zur Durchsetzung der Selbstüberwachung der Betreiber der öffentlichen Wasserversorgung
     
  • 09.02.1993: Erlass Hinweise über den Einsatz von Pflanzbeeten für die biologische Reinigung häuslicher Abwässer in kommunalen Kläranlagen
    (Amtsblatt Brandenburg, 1993, Nummer 23, Seite 475)
     

  • 21.08.1994: Runderlass W 3-54 303 Errichtung von Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen unter Berücksichtigung von kostensparenden technischen Lösungen
    (Amtsblatt Brandenburg, 1994, Nummer 65, Seite 1370)

Schreiben und Rundschreiben

Rechtlich relevante Merkblätter und Sonstige


  • Verringerung der Verschmutzung von oberirdischen Gewässern durch bestimmte gefährliche Stoffe
    • Bericht über die Ergebnisse der ersten Bestandsaufnahme 1999 bis 2002 der gefährlichen Stoffe in den oberirdischen Gewässern des Landes Brandenburg gemäß
    • Programm 2002 bis 2008 des Landes Brandenburg zur Verringerung der Verschmutzung von oberirdischen Gewässern durch bestimmte gefährliche Stoffe (PVVGgS) nach Paragraph 3 der Brandenburgischen Qualitätszielverordnung und Artikel 7 der Richtlinie 76/464/EWG
    • Programm 2008 bis 2013 mit Bericht 2005 bis 2007 des Landes Brandenburg zur Verringerung der Verschmutzung von oberirdischen Gewässern durch bestimmte gefährliche Stoffe (PVVGgS) nach Paragraph 3 der Brandenburgischen Qualitätszielverordnung und Artikel 6 der Richtlinie 2006/11/EG (vormals 76/464/EWG)

  • Verringerung der Verschmutzung von oberirdischen Gewässern durch bestimmte gefährliche Stoffe
    • Bericht über die Ergebnisse der ersten Bestandsaufnahme 1999 bis 2002 der gefährlichen Stoffe in den oberirdischen Gewässern des Landes Brandenburg gemäß
    • Programm 2002 bis 2008 des Landes Brandenburg zur Verringerung der Verschmutzung von oberirdischen Gewässern durch bestimmte gefährliche Stoffe (PVVGgS) nach Paragraph 3 der Brandenburgischen Qualitätszielverordnung und Artikel 7 der Richtlinie 76/464/EWG
    • Programm 2008 bis 2013 mit Bericht 2005 bis 2007 des Landes Brandenburg zur Verringerung der Verschmutzung von oberirdischen Gewässern durch bestimmte gefährliche Stoffe (PVVGgS) nach Paragraph 3 der Brandenburgischen Qualitätszielverordnung und Artikel 6 der Richtlinie 2006/11/EG (vormals 76/464/EWG)

Bundesrecht

Gesetze

  • 31.07.2009: Wasserhaushaltsgesetz - WHG - Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite  2585)
    zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.12.2018 (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 2254)
     
  • 13.09.1976: Abwasserabgabengesetz - AbwAG - Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer
    neugefasst durch Bekanntmachung vom 18.01.2005 (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 114),
    zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 22.08.2018 (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 1327) 
      
  • 12.02.1991: Wasserverbandsgesetz - WVG - Gesetz über Wasser- und Bodenverbände (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 405), 
    geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15.05.2002
    (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 1578) 
  • 31.07.2009: Wasserhaushaltsgesetz - WHG - Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite  2585)
    zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.12.2018 (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 2254)
     
  • 13.09.1976: Abwasserabgabengesetz - AbwAG - Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer
    neugefasst durch Bekanntmachung vom 18.01.2005 (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 114),
    zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 22.08.2018 (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 1327) 
      
  • 12.02.1991: Wasserverbandsgesetz - WVG - Gesetz über Wasser- und Bodenverbände (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 405), 
    geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15.05.2002
    (Bundesgesetzblatt, Teil I, Seite 1578) 

Verordnungen

Europäisches Recht

Richtlinien

  • 23.10.2000: Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) - Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (Amtsblatt der Europäischen Union L 327)
  • 23.10.2007: Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) - Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (Amtsblatt der Europäischen Union L 288, Seiten 27-34)
  • 23.10.2000: Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) - Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (Amtsblatt der Europäischen Union L 327)
  • 23.10.2007: Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) - Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (Amtsblatt der Europäischen Union L 288, Seiten 27-34)

Weiterführende Informationen

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