Aktuelle Themenschwerpunkte

7-Punkte-Maßnahmenplan

Am 22. Oktober 2020 hat Umweltminister Axel Vogel den 7-Punkte-Maßnahmenplan der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Maßnahmenplan enthält Ansatzpunkte für verschiedene Anwendungsbereiche mit dem Ziel Kunststoffabfälle insgesamt zu reduzieren und einen besseren Umgang mit Kunstoffen zu befördern.

Beratungs- und Vernetzungsstelle Verpackungsreduktion

Am 1. Juni 2021 hat die Brandenburger Beratungs- und Vernetzungsstelle zur Verpackungsreduktion ihre Arbeit aufgenommen. Mit dem Projekt als Teil des 7-Punkte Maßnahmenplans des Umweltministerium soll der Austausch zwischen den Akteuren entlang der regionalen Warenketten im Lebensmittelbereich gestärkt und gemeinsam Potenziale zur Reduktion von Kunststoffverpackungen und den verstärkten Einsatz von Mehrweglösungen ermittelt werden.

Brandenburger Forum zur Abfallvermeidung

Die Vermeidung von Abfall ist oberste Priorität im Neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft. Mit dem Brandenburger Forum zur Abfallvermeidung soll eine Vernetzungs- und Austauschplattform geschaffen werden, auf der sich Kommunen, Vereine und Bürgerinitiativen zu Aktivitäten, Möglichkeiten und Herausforderungen zur Abfallvermeidung in verschiedenen Produktbereichen austauschen können.

Klärschlammentsorgung

Für kommunale Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung besteht die gesetzliche Pflicht, Klärschlämme/Klärschlammaschen einer Phosphorrückgewinnung zuzuführen. Ab 2029 beziehungsweise 2032 gilt die Frist für Kläranlagen mit einer bestimmten Ausbaugröße. Wesentlicher Schwerpunkt für die kommunalen Aufgabenträger wird die Entwicklung regionaler Entsorgungs- und Verwertungskonzepte für Klärschlämme sein. Die Regierungskoalition des Landes Brandenburg hat beschlossen diesen Prozess zu begleiten.

Recyclingbaustoffe

Das Umweltministerium hat im November 2021 den "Runden Tisch gütegesicherte Recyclingbaustoffe im Land Brandenburg" ins Leben gerufen. Gemeinsam mit Brandenburger Experten aus der Entsorgungs- und Bauwirtschaft sowie der Umwelt- und Straßenbauverwaltung soll darüber diskutiert und Lösungen entwickelt werden, wie das Recycling mineralischer Abfälle gestärkt, kostbarer Deponieraum geschont sowie Klima und Ressourcen geschützt werden können.

RESAG

Auf Initiative der Umweltministerien Baden-Württemberg und Brandenburg wurde von der Umweltministerkonferenz die Einrichtung einer Sonderarbeitsgruppe „Rezyklateinsatz stärken“ (RESAG) gegründet. Unter der Leitung der Länder Baden-Württemberg und Brandenburg sollen bis Januar 2022 Vorschläge zur Verbesserung des Rezyklateinsatzes von Kunststoffen gemacht werden.