19. Juni 2026: Verbraucherschutz in der digitalen Welt: Stärker gegen Fake-Shops vorgehen – souveräne Entscheidungen sichern
Auf Online-Marktplätzen nehmen betrügerische Aktivitäten, irreführende Angebote und der Handel mit gefälschten Produkten immer weiter zu. Für Verbraucherinnen und Verbraucher wird es zunehmend schwieriger, betrügerische Fakeshops von seriösen Online-Shops zu unterscheiden.
Der Kampf gegen Fakeshops war deshalb ein Schwerpunkt der 22. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK), die am 19.06.2026 in Potsdam mit 37 Beschlüssen zu aktuellen verbraucherpolitischen Herausforderungen endete.
Weiterführende Informationen in der Pressemitteilung vom 19.06.2026.
19. Juni 2026: Verbraucherschutz in der digitalen Welt: Stärker gegen Fake-Shops vorgehen – souveräne Entscheidungen sichern
Auf Online-Marktplätzen nehmen betrügerische Aktivitäten, irreführende Angebote und der Handel mit gefälschten Produkten immer weiter zu. Für Verbraucherinnen und Verbraucher wird es zunehmend schwieriger, betrügerische Fakeshops von seriösen Online-Shops zu unterscheiden.
Der Kampf gegen Fakeshops war deshalb ein Schwerpunkt der 22. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK), die am 19.06.2026 in Potsdam mit 37 Beschlüssen zu aktuellen verbraucherpolitischen Herausforderungen endete.
Weiterführende Informationen in der Pressemitteilung vom 19.06.2026.
19. Mai 2026: Kabinett vor Ort - gemeinsame Sitzung im Havelland
Die Reihe „Kabinett vor Ort“ ging in die nächste Runde: Mit einer gemeinsamen Sitzung im Havelland hat der Austausch zwischen der Landesregierung und den Landkreisen für die laufende Legislaturperiode begonnen. Unter Leitung von Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Havelland Landrat Roger Lewandowski standen dabei zentrale Zukunftsfragen der Region – von der Schieneninfrastruktur über Gesundheitsversorgung und Digitalisierung bis zur Umsetzung des Sondervermögens des Bundes – im Mittelpunkt. Am Abend diskutierten die Mitglieder der Landesregierung mit Bürgerinnen und Bürgern unter dem Motto „Zur Sache, Brandenburg!“ in Rathenow.
19. Mai 2026: Kabinett vor Ort - gemeinsame Sitzung im Havelland
Die Reihe „Kabinett vor Ort“ ging in die nächste Runde: Mit einer gemeinsamen Sitzung im Havelland hat der Austausch zwischen der Landesregierung und den Landkreisen für die laufende Legislaturperiode begonnen. Unter Leitung von Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Havelland Landrat Roger Lewandowski standen dabei zentrale Zukunftsfragen der Region – von der Schieneninfrastruktur über Gesundheitsversorgung und Digitalisierung bis zur Umsetzung des Sondervermögens des Bundes – im Mittelpunkt. Am Abend diskutierten die Mitglieder der Landesregierung mit Bürgerinnen und Bürgern unter dem Motto „Zur Sache, Brandenburg!“ in Rathenow.
19. Mai 2026: Agrarministerin Hanka Mittelstädt zu Besuch auf dem Havellandhof Ribbeck
Agrarministerin Hanka Mittelstädt besuchte den Havellandhof Ribbeck, der bereits seit 2007 auf Direktsaat setzt - eine Anbaumethode, bei der der Boden nicht mehr gepflügt wird. So bleiben Bodenleben und Pflanzenvielfalt erhalten und der Einsatz von Herbiziden sowie Düngemitteln kann deutlich reduziert werden. Anhand von Bodenproben erklärte Peter Kaim, Landwirt aus Leidenschaft, die Unterschiede zwischen sandigem Lehm- und lehmigen Sandboden. Der betrieb beteiligt sich auch am F.R.A.N.Z.-Projekt für mehr Biodiversität in der Landwirtschaft. Die Abkürzung steht für: Ressourcen, Agrarwirtschaft und Naturschutz mit Zukunft. Der Havellandhof ist deutschlandweit einer von zehn Betrieben, die sich daran beteiligen! Ziel: Artenvielfalt in der Agrarwirtschaft erhöhen. Die Ministerin durfte bei ihrem Besuch nicht nur Traktor fahren. Sie durfte auch einer Kuh einen Namen geben- auf dem Hof haben nämlich alle Kühe Namen. Sie wählte "Martha"- so hieß ihre Urgroßmutter.
19. Mai 2026: Agrarministerin Hanka Mittelstädt zu Besuch auf dem Havellandhof Ribbeck
Agrarministerin Hanka Mittelstädt besuchte den Havellandhof Ribbeck, der bereits seit 2007 auf Direktsaat setzt - eine Anbaumethode, bei der der Boden nicht mehr gepflügt wird. So bleiben Bodenleben und Pflanzenvielfalt erhalten und der Einsatz von Herbiziden sowie Düngemitteln kann deutlich reduziert werden. Anhand von Bodenproben erklärte Peter Kaim, Landwirt aus Leidenschaft, die Unterschiede zwischen sandigem Lehm- und lehmigen Sandboden. Der betrieb beteiligt sich auch am F.R.A.N.Z.-Projekt für mehr Biodiversität in der Landwirtschaft. Die Abkürzung steht für: Ressourcen, Agrarwirtschaft und Naturschutz mit Zukunft. Der Havellandhof ist deutschlandweit einer von zehn Betrieben, die sich daran beteiligen! Ziel: Artenvielfalt in der Agrarwirtschaft erhöhen. Die Ministerin durfte bei ihrem Besuch nicht nur Traktor fahren. Sie durfte auch einer Kuh einen Namen geben- auf dem Hof haben nämlich alle Kühe Namen. Sie wählte "Martha"- so hieß ihre Urgroßmutter.
15. Mai 2026 Nach Viehdiebstählen: Agrarministerin Hanka Mittelstädt gemeinsam mit Innenminister Jan Redmann vor Ort bei der Agrargenossenschaft Gräfendorf
Agrarministerin Hanka Mittelstädt, Innenminister Jan Redmann und LBV-Präsident Henrik Wendorff haben gemeinsam mit der Polizei über die aktuelle Situation informiert. Sie waren in der Agrargenossenschaft Gräfendorf im Landkreis Elbe-Elster und sprachen mit betroffenen Landwirten. Es gab vier große Viehdiebstähle: drei Fälle in Südbrandenburg mit insgesamt 150 gestohlenen Rindern und ein Fall im Westen von Brandenburg mit 83 gestohlenen Rindern. Der Gesamtschaden wird auf runde 337.000 Euro beziffert.
Die Polizei hat eine Ermittlungsgruppe gebildet. Die Bevölkerung wird um Hinweise gebeten.
15. Mai 2026 Nach Viehdiebstählen: Agrarministerin Hanka Mittelstädt gemeinsam mit Innenminister Jan Redmann vor Ort bei der Agrargenossenschaft Gräfendorf
Agrarministerin Hanka Mittelstädt, Innenminister Jan Redmann und LBV-Präsident Henrik Wendorff haben gemeinsam mit der Polizei über die aktuelle Situation informiert. Sie waren in der Agrargenossenschaft Gräfendorf im Landkreis Elbe-Elster und sprachen mit betroffenen Landwirten. Es gab vier große Viehdiebstähle: drei Fälle in Südbrandenburg mit insgesamt 150 gestohlenen Rindern und ein Fall im Westen von Brandenburg mit 83 gestohlenen Rindern. Der Gesamtschaden wird auf runde 337.000 Euro beziffert.
Die Polizei hat eine Ermittlungsgruppe gebildet. Die Bevölkerung wird um Hinweise gebeten.
15. April 2026: Gespräche der ostdeutschen Agrarminister in Brüssel
Gemeinsam für eine faire Agrarförderung: Die die Agrarministerinnen und -minister sowie Staatssekretäre der ostdeutschen Bundesländer sprachen in Brüssel mit Vertretern der EU-Kommission und Mitgliedern des Europäischen Parlaments über die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sprachen. Das Fachgespräch fand auf Einladung von Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt in der Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union statt. Zentrales Thema war die EU-Agrarförderung ab 2028.
Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist für die Landwirtschaft und die ländlichen Regionen in Ostdeutschland von zentraler Bedeutung. Da die aktuelle Förderperiode 2027 endet, hat die Europäische Kommission im Sommer 2025 Vorschläge für die zukünftige Ausgestaltung der GAP und des EU-Haushalts für die Jahre 2028 bis 2034 vorgelegt, die eine tiefgreifende Umstrukturierung der bisherigen Agrarförderung vorsehen.
Landwirtschaftsministerin Mittelstädt sagte in Brüssel:
„Die Landwirtschaft prägt die ländlichen Räume in Ostdeutschland. Sie leistet enorm viel. Jetzt sehen wir aber, dass mit der Neuausrichtung der wichtigen EU-Förderpolitik gerade die ostdeutschen Bundesländer deutlich benachteiligt werden könnten. Die Ansätze zur Kappung und Degression ignorieren Arbeitskräfteeinsatz, Wertschöpfung, regionale Verantwortung und Beschäftigungswirkung. Deshalb stellen wir geschlossen unsere Positionen hier in Brüssel vor und sensibilisieren für die Besonderheiten der Landwirtschaft im Osten. In dieser wichtigen Phase der Neuausrichtung wollen und müssen wir den Dialog mit Brüssel vertiefen. So können wir das gegenseitige Verständnis für die strukturell-wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in unseren Bundesländern verbessern."
Weiterhin fand am 15. April abends das erste „Brandenburger Spargelfest“ in Brüssel statt, bei dem der Beelitzer Spargelverein die märkische Spezialität präsentiert. Mit diesem neuen Veranstaltungsformat soll Brandenburgs Land- und Ernährungswirtschaft noch stärker in Brüssel wahrgenommen und vernetzt werden. Die Veranstaltung ist eine gemeinsame Initiative der Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke, des Europaministeriums und des Landwirtschaftsministeriums.
"Unser Ziel ist es, den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern auf EU-Ebene die richtigen Leitideen für eine zukunftsfähige Ausrichtung der kommenden Jahrzehnte zu geben",
sagte Ministerin Mittelstädt.
15. April 2026: Gespräche der ostdeutschen Agrarminister in Brüssel
Gemeinsam für eine faire Agrarförderung: Die die Agrarministerinnen und -minister sowie Staatssekretäre der ostdeutschen Bundesländer sprachen in Brüssel mit Vertretern der EU-Kommission und Mitgliedern des Europäischen Parlaments über die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sprachen. Das Fachgespräch fand auf Einladung von Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt in der Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union statt. Zentrales Thema war die EU-Agrarförderung ab 2028.
Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist für die Landwirtschaft und die ländlichen Regionen in Ostdeutschland von zentraler Bedeutung. Da die aktuelle Förderperiode 2027 endet, hat die Europäische Kommission im Sommer 2025 Vorschläge für die zukünftige Ausgestaltung der GAP und des EU-Haushalts für die Jahre 2028 bis 2034 vorgelegt, die eine tiefgreifende Umstrukturierung der bisherigen Agrarförderung vorsehen.
Landwirtschaftsministerin Mittelstädt sagte in Brüssel:
„Die Landwirtschaft prägt die ländlichen Räume in Ostdeutschland. Sie leistet enorm viel. Jetzt sehen wir aber, dass mit der Neuausrichtung der wichtigen EU-Förderpolitik gerade die ostdeutschen Bundesländer deutlich benachteiligt werden könnten. Die Ansätze zur Kappung und Degression ignorieren Arbeitskräfteeinsatz, Wertschöpfung, regionale Verantwortung und Beschäftigungswirkung. Deshalb stellen wir geschlossen unsere Positionen hier in Brüssel vor und sensibilisieren für die Besonderheiten der Landwirtschaft im Osten. In dieser wichtigen Phase der Neuausrichtung wollen und müssen wir den Dialog mit Brüssel vertiefen. So können wir das gegenseitige Verständnis für die strukturell-wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in unseren Bundesländern verbessern."
Weiterhin fand am 15. April abends das erste „Brandenburger Spargelfest“ in Brüssel statt, bei dem der Beelitzer Spargelverein die märkische Spezialität präsentiert. Mit diesem neuen Veranstaltungsformat soll Brandenburgs Land- und Ernährungswirtschaft noch stärker in Brüssel wahrgenommen und vernetzt werden. Die Veranstaltung ist eine gemeinsame Initiative der Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke, des Europaministeriums und des Landwirtschaftsministeriums.
"Unser Ziel ist es, den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern auf EU-Ebene die richtigen Leitideen für eine zukunftsfähige Ausrichtung der kommenden Jahrzehnte zu geben",
sagte Ministerin Mittelstädt.
20. März 2026: Brandenburg setzt sich für Überarbeitung des Düngerechts und besseren Pflanzenschutz ein
Bei der Agrarministerkonferenz am 20. März 2026 in Bad Reichenhall hat sich Brandenburg für Verbesserungen bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln stark gemacht. Das Ziel des Brandenburger Agrarministeriums ist es, die Verfahren unbürokratischer zu gestalten, um effektiver auf neue Schaderreger reagieren zu können. Gleichzeitig hat sich Brandenburg gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern für eine grundlegende Überarbeitung des Düngerechts durch den Bund eingesetzt, um sowohl die Wirtschaftlichkeit der Betriebe als auch den Gewässerschutz zu sichern.
Brandenburgs Agrarstaatssekretär Dr. Stephan Nickisch erklärte:
„Es ist zu begrüßen, dass der Bund angekündigt hat, bei der Zulassungssituation für Pflanzenschutzmittel auf nationaler wie auch europäischer Ebene Verbesserungen und Vereinfachungen herbeizuführen. Allerdings ist es aus unserer Sicht nicht allein mit schnelleren Zulassungsverfahren getan. Denn feststeht, dass nicht mehr für alle Kulturen eine ausreichende Anzahl wirksamer Pflanzenschutzmittel zur Verfügung steht. Diese Bekämpfungslücken beschleunigen die Resistenzentwicklungen und können so die regionale Produktion gefährden. Es braucht deshalb unbürokratische Zulassungsverfahren, eine Überprüfung der vorhandenen und neuen Auflagen in der Praxis sowie einen risikobasierten Ansatz bei der Wirkstoffbewertung.“
Gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern brachte Brandenburg einen Antrag ein, der den Bund zu einer grundlegenden Überarbeitung des Düngerechts auffordert. Ziel ist es, die Regelungen praxisnah, kontrollierbar und wirksam zu gestalten, Bürokratielasten zu reduzieren und gleichzeitig den Gewässerschutz konsequent umzusetzen. Die erarbeitete Neuausrichtung soll bis zur Herbst-Agrarministerkonferenz in einer hochrangigen Arbeitsgruppe mit Verbänden vorgelegt werden, um rechtzeitig zur Düngesaison 2027 Rechtssicherheit zu schaffen.
Mit diesen Beschlüssen trägt Brandenburg dazu bei, Pflanzenschutz und Düngerecht praxisnah und nachhaltig zu gestalten und die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe sowie den Schutz der natürlichen Ressourcen zu sichern.
20. März 2026: Brandenburg setzt sich für Überarbeitung des Düngerechts und besseren Pflanzenschutz ein
Bei der Agrarministerkonferenz am 20. März 2026 in Bad Reichenhall hat sich Brandenburg für Verbesserungen bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln stark gemacht. Das Ziel des Brandenburger Agrarministeriums ist es, die Verfahren unbürokratischer zu gestalten, um effektiver auf neue Schaderreger reagieren zu können. Gleichzeitig hat sich Brandenburg gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern für eine grundlegende Überarbeitung des Düngerechts durch den Bund eingesetzt, um sowohl die Wirtschaftlichkeit der Betriebe als auch den Gewässerschutz zu sichern.
Brandenburgs Agrarstaatssekretär Dr. Stephan Nickisch erklärte:
„Es ist zu begrüßen, dass der Bund angekündigt hat, bei der Zulassungssituation für Pflanzenschutzmittel auf nationaler wie auch europäischer Ebene Verbesserungen und Vereinfachungen herbeizuführen. Allerdings ist es aus unserer Sicht nicht allein mit schnelleren Zulassungsverfahren getan. Denn feststeht, dass nicht mehr für alle Kulturen eine ausreichende Anzahl wirksamer Pflanzenschutzmittel zur Verfügung steht. Diese Bekämpfungslücken beschleunigen die Resistenzentwicklungen und können so die regionale Produktion gefährden. Es braucht deshalb unbürokratische Zulassungsverfahren, eine Überprüfung der vorhandenen und neuen Auflagen in der Praxis sowie einen risikobasierten Ansatz bei der Wirkstoffbewertung.“
Gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern brachte Brandenburg einen Antrag ein, der den Bund zu einer grundlegenden Überarbeitung des Düngerechts auffordert. Ziel ist es, die Regelungen praxisnah, kontrollierbar und wirksam zu gestalten, Bürokratielasten zu reduzieren und gleichzeitig den Gewässerschutz konsequent umzusetzen. Die erarbeitete Neuausrichtung soll bis zur Herbst-Agrarministerkonferenz in einer hochrangigen Arbeitsgruppe mit Verbänden vorgelegt werden, um rechtzeitig zur Düngesaison 2027 Rechtssicherheit zu schaffen.
Mit diesen Beschlüssen trägt Brandenburg dazu bei, Pflanzenschutz und Düngerecht praxisnah und nachhaltig zu gestalten und die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe sowie den Schutz der natürlichen Ressourcen zu sichern.
18. Februar 2026: Förderbescheid für die Renaturierung des Milower Sees übergeben
Umweltministerin Hanka Mittelstädt hat heute der Gemeinde Uckerland einen Förderbescheid in Höhe von 309.000 Euro überreicht. Mit der Förderung der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg kann die Sanierung des Milower Sees beginnen. Das Projekt ist eines der ersten aus dem Aktionsprogramm „Wasserhaushalt PLUS“, das mit 5 Millionen Euro landesweit Projekte zur Anpassung an den Klimawandel unterstützt.
„Mit dem Aktionsprogramm des NaturSchutzFonds können nun landesweit konkrete Maßnahmen in Angriff genommen werden, um die knapper werdende Ressource Wasser in unserer Landschaft zu halten. Die Eigenanteilsfinanzierung durch die Stiftung NaturSchutzFonds entlastet dabei den Haushalt kommunaler Projektträger wie der Gemeinde Uckerland und erweitert deren Möglichkeiten enorm. Der Gemeinde wünsche ich viel Erfolg bei der Planung und Umsetzung ihres Vorhabens“,
so Ministerin Mittelstädt.
Der Milower See ist durch Verschlammung und Schilf zugewachsen. Die geplante Sanierung wird den See vom Schlamm befreien und so den Wasserhaushalt stabilisieren. Der See dient als Lebensraum für viele Vogelarten und bietet einen klimafreundlichen Wasserspeicher.
Janine Ruffer, stellvertretende Geschäftsführerin des NaturSchutzFonds, erklärte:
„Mit dem Projekt kehrt nicht nur ein großer Wasserspeicher in die Landschaft zurück, sondern auch die Lebensräume für zahlreiche Arten im und am Wasser.“
Förderung für Gewässerprojekte in Brandenburg
Das Programm „Wasserhaushalt PLUS“ unterstützt Kommunen und Gewässerunterhaltungsverbände bei der Gewässerentwicklung und dem Wasserrückhalt. Es trägt dazu bei, den Landschaftswasserhaushalt zu stabilisieren und die Region für den Klimawandel zu wappnen.
18. Februar 2026: Förderbescheid für die Renaturierung des Milower Sees übergeben
Umweltministerin Hanka Mittelstädt hat heute der Gemeinde Uckerland einen Förderbescheid in Höhe von 309.000 Euro überreicht. Mit der Förderung der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg kann die Sanierung des Milower Sees beginnen. Das Projekt ist eines der ersten aus dem Aktionsprogramm „Wasserhaushalt PLUS“, das mit 5 Millionen Euro landesweit Projekte zur Anpassung an den Klimawandel unterstützt.
„Mit dem Aktionsprogramm des NaturSchutzFonds können nun landesweit konkrete Maßnahmen in Angriff genommen werden, um die knapper werdende Ressource Wasser in unserer Landschaft zu halten. Die Eigenanteilsfinanzierung durch die Stiftung NaturSchutzFonds entlastet dabei den Haushalt kommunaler Projektträger wie der Gemeinde Uckerland und erweitert deren Möglichkeiten enorm. Der Gemeinde wünsche ich viel Erfolg bei der Planung und Umsetzung ihres Vorhabens“,
so Ministerin Mittelstädt.
Der Milower See ist durch Verschlammung und Schilf zugewachsen. Die geplante Sanierung wird den See vom Schlamm befreien und so den Wasserhaushalt stabilisieren. Der See dient als Lebensraum für viele Vogelarten und bietet einen klimafreundlichen Wasserspeicher.
Janine Ruffer, stellvertretende Geschäftsführerin des NaturSchutzFonds, erklärte:
„Mit dem Projekt kehrt nicht nur ein großer Wasserspeicher in die Landschaft zurück, sondern auch die Lebensräume für zahlreiche Arten im und am Wasser.“
Förderung für Gewässerprojekte in Brandenburg
Das Programm „Wasserhaushalt PLUS“ unterstützt Kommunen und Gewässerunterhaltungsverbände bei der Gewässerentwicklung und dem Wasserrückhalt. Es trägt dazu bei, den Landschaftswasserhaushalt zu stabilisieren und die Region für den Klimawandel zu wappnen.
12. Februar 2026: Verträge zum Grundwasserschutz und Stahlwerk-Neubau unterzeichnet
Am 12. Februar 2026 wurden in Oranienburg wichtige Verträge zwischen den Hennigsdorfer Elektrostahlwerken (H.E.S.), dem Landkreis Oberhavel und dem Land Brandenburg unterzeichnet. Diese Vereinbarungen sichern den Grundwasserschutz für die Region und ermöglichen gleichzeitig den Umbau des Stahlwerks der Riva-Gruppe. Im Rahmen der Neuausweisung des Wasserschutzgebiets Stolpe wird ein Sicherungssystem mit Abwehrbrunnen und Grundwassermonitoring auf dem Stahlwerksgelände installiert, um die Qualität des Trinkwassers dauerhaft zu schützen.
„Mir ist bewusst, dass über 20 Jahre Verhandlungsdauer für die jetzt erzielte Lösung zu viel sind. Die Dauer ist aber auch ein Indiz dafür, wie komplex es war, die berechtigten Schutzinteressen für die sichere Versorgung hunderttausender Menschen mit sauberem Wasser und die Interessen des Unternehmens an einer zukunftssicheren Umgestaltung in Einklang zu bringen“,
sagte Ministerin Hanka Mittelstädt.
Mit der Unterzeichnung der Verträge wird ein langjähriger und komplexer Prozess abgeschlossen. Riva-Geschäftsführer Andrea Rivetta und Katja Rex betonten die Bedeutung der Vereinbarung für den Industriestandort Hennigsdorf:
„Die Einigung beendet eine über viele Jahre bestehende Unsicherheit und ermöglicht es uns, in moderne, nachhaltige Stahlproduktion zu investieren.“
Der Landkreis Oberhavel und das Land Brandenburg hatten in den vergangenen Jahren gemeinsam mit den H.E.S. ein System zum Schutz des Grundwassers entwickelt. Dabei wurden Abwehrbrunnen und ein kontinuierliches Grundwassermonitoring in das Konzept integriert, um eine Kontamination des Trinkwassers für rund 600.000 Menschen in Oberhavel und Berlin zu verhindern.
Die Verträge ermöglichen es der Riva-Gruppe, ihre Stahlproduktion im Einklang mit dem Trinkwasserschutz auszubauen. Gleichzeitig ist das Unternehmen auf eine Senkung der Energiepreise angewiesen, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Riva fordert daher eine Anpassung der Rahmenbedingungen für energieintensive Industrien in Deutschland.
Die Neuausweisung des Wasserschutzgebiets Stolpe soll bis 2027 rechtskräftig sein, wodurch das Betriebsgrundstück der Hennigsdorfer Elektrostahlwerke aus dem Schutzgebiet entlassen wird.
12. Februar 2026: Verträge zum Grundwasserschutz und Stahlwerk-Neubau unterzeichnet
Am 12. Februar 2026 wurden in Oranienburg wichtige Verträge zwischen den Hennigsdorfer Elektrostahlwerken (H.E.S.), dem Landkreis Oberhavel und dem Land Brandenburg unterzeichnet. Diese Vereinbarungen sichern den Grundwasserschutz für die Region und ermöglichen gleichzeitig den Umbau des Stahlwerks der Riva-Gruppe. Im Rahmen der Neuausweisung des Wasserschutzgebiets Stolpe wird ein Sicherungssystem mit Abwehrbrunnen und Grundwassermonitoring auf dem Stahlwerksgelände installiert, um die Qualität des Trinkwassers dauerhaft zu schützen.
„Mir ist bewusst, dass über 20 Jahre Verhandlungsdauer für die jetzt erzielte Lösung zu viel sind. Die Dauer ist aber auch ein Indiz dafür, wie komplex es war, die berechtigten Schutzinteressen für die sichere Versorgung hunderttausender Menschen mit sauberem Wasser und die Interessen des Unternehmens an einer zukunftssicheren Umgestaltung in Einklang zu bringen“,
sagte Ministerin Hanka Mittelstädt.
Mit der Unterzeichnung der Verträge wird ein langjähriger und komplexer Prozess abgeschlossen. Riva-Geschäftsführer Andrea Rivetta und Katja Rex betonten die Bedeutung der Vereinbarung für den Industriestandort Hennigsdorf:
„Die Einigung beendet eine über viele Jahre bestehende Unsicherheit und ermöglicht es uns, in moderne, nachhaltige Stahlproduktion zu investieren.“
Der Landkreis Oberhavel und das Land Brandenburg hatten in den vergangenen Jahren gemeinsam mit den H.E.S. ein System zum Schutz des Grundwassers entwickelt. Dabei wurden Abwehrbrunnen und ein kontinuierliches Grundwassermonitoring in das Konzept integriert, um eine Kontamination des Trinkwassers für rund 600.000 Menschen in Oberhavel und Berlin zu verhindern.
Die Verträge ermöglichen es der Riva-Gruppe, ihre Stahlproduktion im Einklang mit dem Trinkwasserschutz auszubauen. Gleichzeitig ist das Unternehmen auf eine Senkung der Energiepreise angewiesen, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Riva fordert daher eine Anpassung der Rahmenbedingungen für energieintensive Industrien in Deutschland.
Die Neuausweisung des Wasserschutzgebiets Stolpe soll bis 2027 rechtskräftig sein, wodurch das Betriebsgrundstück der Hennigsdorfer Elektrostahlwerke aus dem Schutzgebiet entlassen wird.
3. Februar 2026: Austausch zur VSMK 2026 - Wichtige Gespräche im Ministerium für Verbraucherschutz
Brandenburg bereitet sich auf die Verbraucherministerkonferenz (VSMK) 2026 vor, die in diesem Sommer im Land stattfinden wird. Ministerin Hanka Mittelstädt hat heute bereits zwei wichtige Gäste im Ministerium empfangen: Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, und Dr. Christian A. Rumpke, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg. Gemeinsam wurden die relevanten Themen besprochen, die den Alltag der Verbraucher betreffen.
„Die VSMK 2026 bietet uns als Gastgeber die Gelegenheit, wichtige verbraucherpolitische Themen besonders in den Dialog innerhalb der Bundesländer einzubringen. Im heutigen Gespräch war es daher umso wichtiger Schwerpunkte aus Sicht der Verbraucherzentrale zu erörtern. Besonders wichtig ist mir der direkte Austausch mit dem Bundesverband der Verbraucherzentralen. Als starker Partner wird die Verbraucherzentrale Brandenburg mit dem DigiMobil vor Ort sein. “,
so Ministerin Mittelstädt.
Im Fokus der Gespräche standen zentrale Themen wie die Versorgung mit Fernwärme, der Ausbau von schnellem und sicherem Internet im ländlichen Raum sowie eine verbraucherfreundliche Kundenkommunikation. Diese Themen sind besonders relevant, da sie direkt das tägliche Leben der Menschen betreffen und Lösungen bieten, die den Verbrauchern aktiv weiterhelfen.
Die VSMK 2026 wird eine wertvolle Plattform für den Austausch von Ideen und Lösungen im Bereich Verbraucherschutz. Ministerin Mittelstädt und ihr Team freuen sich bereits auf die bevorstehenden Gespräche und die Möglichkeit, die verbraucherpolitische Zusammenarbeit zu stärken.
3. Februar 2026: Austausch zur VSMK 2026 - Wichtige Gespräche im Ministerium für Verbraucherschutz
Brandenburg bereitet sich auf die Verbraucherministerkonferenz (VSMK) 2026 vor, die in diesem Sommer im Land stattfinden wird. Ministerin Hanka Mittelstädt hat heute bereits zwei wichtige Gäste im Ministerium empfangen: Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, und Dr. Christian A. Rumpke, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg. Gemeinsam wurden die relevanten Themen besprochen, die den Alltag der Verbraucher betreffen.
„Die VSMK 2026 bietet uns als Gastgeber die Gelegenheit, wichtige verbraucherpolitische Themen besonders in den Dialog innerhalb der Bundesländer einzubringen. Im heutigen Gespräch war es daher umso wichtiger Schwerpunkte aus Sicht der Verbraucherzentrale zu erörtern. Besonders wichtig ist mir der direkte Austausch mit dem Bundesverband der Verbraucherzentralen. Als starker Partner wird die Verbraucherzentrale Brandenburg mit dem DigiMobil vor Ort sein. “,
so Ministerin Mittelstädt.
Im Fokus der Gespräche standen zentrale Themen wie die Versorgung mit Fernwärme, der Ausbau von schnellem und sicherem Internet im ländlichen Raum sowie eine verbraucherfreundliche Kundenkommunikation. Diese Themen sind besonders relevant, da sie direkt das tägliche Leben der Menschen betreffen und Lösungen bieten, die den Verbrauchern aktiv weiterhelfen.
Die VSMK 2026 wird eine wertvolle Plattform für den Austausch von Ideen und Lösungen im Bereich Verbraucherschutz. Ministerin Mittelstädt und ihr Team freuen sich bereits auf die bevorstehenden Gespräche und die Möglichkeit, die verbraucherpolitische Zusammenarbeit zu stärken.
25. Januar 2026: Grüne Woche 2026 - voller Erfolg für Aussteller und das Land Brandenburg
Die Grüne Woche schloss heute nach zehn Tagen mit einer erfolgreichen Präsentation Brandenburgs. In der Brandenburg-Halle zeigten 71 Aussteller die Vielfalt der Land- und Ernährungswirtschaft des Landes. Ministerin Hanka Mittelstädt zog Bilanz:
„Trotz schwieriger wirtschaftlicher Lage konnten wir höhere Messeumsätze erzielen. Die Resonanz war überwältigend, und die Nachfrage nach unseren regionalen Produkten bleibt ungebrochen.“
Der traditionelle Brandenburg-Tag wurde mit einem Rundgang von Ministerpräsident Dietmar Woidke am 19. Januar eröffnet. Neben intensiven Gesprächen mit internationalen Partnern wurde auch eine Vereinbarung mit der Mongolei zur landwirtschaftlichen Ausbildung unterzeichnet.
Aussteller-Umfrage: 93 Prozent der beteiligten Aussteller möchten auch 2027 wieder dabei sein. Der Austausch und die Vernetzung mit Handel und Verbrauchern wurden von den Ausstellern sehr positiv bewertet.
25. Januar 2026: Grüne Woche 2026 - voller Erfolg für Aussteller und das Land Brandenburg
Die Grüne Woche schloss heute nach zehn Tagen mit einer erfolgreichen Präsentation Brandenburgs. In der Brandenburg-Halle zeigten 71 Aussteller die Vielfalt der Land- und Ernährungswirtschaft des Landes. Ministerin Hanka Mittelstädt zog Bilanz:
„Trotz schwieriger wirtschaftlicher Lage konnten wir höhere Messeumsätze erzielen. Die Resonanz war überwältigend, und die Nachfrage nach unseren regionalen Produkten bleibt ungebrochen.“
Der traditionelle Brandenburg-Tag wurde mit einem Rundgang von Ministerpräsident Dietmar Woidke am 19. Januar eröffnet. Neben intensiven Gesprächen mit internationalen Partnern wurde auch eine Vereinbarung mit der Mongolei zur landwirtschaftlichen Ausbildung unterzeichnet.
Aussteller-Umfrage: 93 Prozent der beteiligten Aussteller möchten auch 2027 wieder dabei sein. Der Austausch und die Vernetzung mit Handel und Verbrauchern wurden von den Ausstellern sehr positiv bewertet.
21. Januar 2026: Ehrenpreis für Kunella-Chef bei der Premiere des Abends der Ernährungswirtschaft
Am 21. Januar 2026 fand auf der Grünen Woche der erste „Abend der Ernährungswirtschaft“ statt. Ministerin Hanka Mittelstädt begrüßte Unternehmerinnen und Unternehmer in der Brandenburg-Halle. Im Rahmen der Veranstaltung wurde erstmals der Ehrenpreis „Brandenburger Star“ verliehen, der an Lothar Parnitzke, Geschäftsführer der Kunella Feinkost GmbH aus Cottbus, ging. Zahlreiche Landtagsabgeordnete nahmen ebenfalls teil.
Ministerin Mittelstädt erklärte:
„Der Abend der Ernährungswirtschaft liegt mir besonders am Herzen. Wir wollen den Leistungsträgern der Branche unsere Wertschätzung zeigen und über die Rahmenbedingungen für zukünftige Wachstumsimpulse sprechen.“
In einer Talkrunde reflektierten Unternehmerpersönlichkeiten wie Dorothee Berger und Lothar Parnitzke über die Entwicklung der Ernährungswirtschaft seit den 1990er Jahren. Einen Ausblick auf die Lebensmittelbranche von 2035 gab Björn Fromm, Präsident des Lebensmitteleinzelhandels. Der Höhepunkt des Abends war die Verleihung des Ehrenpreises an Lothar Parnitzke, der das Unternehmen Kunella seit 1991 führt. Er hat die Marke zu einer national bekannten Größe gemacht und neue Märkte in Europa, Asien und Südamerika erschlossen.
Ministerin Mittelstädt würdigte Parnitzkes Leistung:
„Er hat nicht nur wirtschaftliche Krisen gemeistert, sondern Kunella zu einem Botschafter der Brandenburger Ernährungswirtschaft gemacht.“
Parnitzke nahm den Preis dankend entgegen und betonte den Teamgeist, der hinter seinem Erfolg stehe.
21. Januar 2026: Ehrenpreis für Kunella-Chef bei der Premiere des Abends der Ernährungswirtschaft
Am 21. Januar 2026 fand auf der Grünen Woche der erste „Abend der Ernährungswirtschaft“ statt. Ministerin Hanka Mittelstädt begrüßte Unternehmerinnen und Unternehmer in der Brandenburg-Halle. Im Rahmen der Veranstaltung wurde erstmals der Ehrenpreis „Brandenburger Star“ verliehen, der an Lothar Parnitzke, Geschäftsführer der Kunella Feinkost GmbH aus Cottbus, ging. Zahlreiche Landtagsabgeordnete nahmen ebenfalls teil.
Ministerin Mittelstädt erklärte:
„Der Abend der Ernährungswirtschaft liegt mir besonders am Herzen. Wir wollen den Leistungsträgern der Branche unsere Wertschätzung zeigen und über die Rahmenbedingungen für zukünftige Wachstumsimpulse sprechen.“
In einer Talkrunde reflektierten Unternehmerpersönlichkeiten wie Dorothee Berger und Lothar Parnitzke über die Entwicklung der Ernährungswirtschaft seit den 1990er Jahren. Einen Ausblick auf die Lebensmittelbranche von 2035 gab Björn Fromm, Präsident des Lebensmitteleinzelhandels. Der Höhepunkt des Abends war die Verleihung des Ehrenpreises an Lothar Parnitzke, der das Unternehmen Kunella seit 1991 führt. Er hat die Marke zu einer national bekannten Größe gemacht und neue Märkte in Europa, Asien und Südamerika erschlossen.
Ministerin Mittelstädt würdigte Parnitzkes Leistung:
„Er hat nicht nur wirtschaftliche Krisen gemeistert, sondern Kunella zu einem Botschafter der Brandenburger Ernährungswirtschaft gemacht.“
Parnitzke nahm den Preis dankend entgegen und betonte den Teamgeist, der hinter seinem Erfolg stehe.
19. Januar 2026: Brandenburg-Tag auf der Grünen Woche – Brandenburg sicher der Land- und Ernährungsbranche weiterhin Unterstützung zu
Seit 32 Jahren ist die Brandenburg-Halle ein fester Bestandteil der Grünen Woche in Berlin. Am traditionellen Brandenburg-Tag 2026 zeigten Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt, wie stark und vielseitig die regionale Land- und Ernährungswirtschaft sowie die ländlichen Räume des Bundeslandes sind.
In seiner Eröffnungsrede betonte Ministerpräsident Woidke:
„Die Brandenburg-Halle zeigt, was unser Land ausmacht: frisches Brot, eingelegte Gurken und die gesamte Pracht und Vielfalt unserer Region. Die Landwirtschaft steckt uns Brandenburgern in der DNA. Deshalb werden wir uns auch künftig für bessere Rahmenbedingungen für die Land- und Ernährungswirtschaft einsetzen – der Abbau von Bürokratie hat dabei höchste Priorität.“
Ministerin Hanka Mittelstädt lud die Besucher der Messe ein, die Brandenburg-Halle zu entdecken:
„Seit über 30 Jahren ist die Brandenburg-Halle das Schaufenster für regionale Produkte und innovative Ideen. Mehr als 70 Ausstellende präsentierten hochwertige Lebensmittel, Angebote aus der Tourismusbranche und Wissenswertes zu Natur und Landwirtschaft. Hier können Verbraucher direkt mit den Produzenten ins Gespräch kommen und sich von der Qualität überzeugen.“
Ein weiterer Höhepunkt des Brandenburg-Tages war die offizielle Staffelstabübergabe für das 21. Dorf- und Erntefest, das am 12. September 2026 in Damelang stattfindet. Dr. Stephan Burow, Bürgermeister von Planebruch, übernahm den Staffelstab von Ralf Lehmann, Bürgermeister von Bad Freienwalde. Der Ort Damelang, im Landkreis Potsdam-Mittelmark gelegen, ist bekannt für sein aktives Vereinsleben und seine über 800-jährige Geschichte.
19. Januar 2026: Brandenburg-Tag auf der Grünen Woche – Brandenburg sicher der Land- und Ernährungsbranche weiterhin Unterstützung zu
Seit 32 Jahren ist die Brandenburg-Halle ein fester Bestandteil der Grünen Woche in Berlin. Am traditionellen Brandenburg-Tag 2026 zeigten Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt, wie stark und vielseitig die regionale Land- und Ernährungswirtschaft sowie die ländlichen Räume des Bundeslandes sind.
In seiner Eröffnungsrede betonte Ministerpräsident Woidke:
„Die Brandenburg-Halle zeigt, was unser Land ausmacht: frisches Brot, eingelegte Gurken und die gesamte Pracht und Vielfalt unserer Region. Die Landwirtschaft steckt uns Brandenburgern in der DNA. Deshalb werden wir uns auch künftig für bessere Rahmenbedingungen für die Land- und Ernährungswirtschaft einsetzen – der Abbau von Bürokratie hat dabei höchste Priorität.“
Ministerin Hanka Mittelstädt lud die Besucher der Messe ein, die Brandenburg-Halle zu entdecken:
„Seit über 30 Jahren ist die Brandenburg-Halle das Schaufenster für regionale Produkte und innovative Ideen. Mehr als 70 Ausstellende präsentierten hochwertige Lebensmittel, Angebote aus der Tourismusbranche und Wissenswertes zu Natur und Landwirtschaft. Hier können Verbraucher direkt mit den Produzenten ins Gespräch kommen und sich von der Qualität überzeugen.“
Ein weiterer Höhepunkt des Brandenburg-Tages war die offizielle Staffelstabübergabe für das 21. Dorf- und Erntefest, das am 12. September 2026 in Damelang stattfindet. Dr. Stephan Burow, Bürgermeister von Planebruch, übernahm den Staffelstab von Ralf Lehmann, Bürgermeister von Bad Freienwalde. Der Ort Damelang, im Landkreis Potsdam-Mittelmark gelegen, ist bekannt für sein aktives Vereinsleben und seine über 800-jährige Geschichte.
16. Januar 2026: Vergabe der pro-agro-Marketingpreise im Rahmen der Grünen Woche
Traditionell werden im Rahmen der Grünen Woche in der Brandenburg-Halle die Marketingpreise des Verbandes pro agro e.V. vergeben, die besonderes Engagement und Leistung in der Brandenburger Ernährungs-, Agrar- und Tourismusbranche auszeichnen. Auch in diesem Jahr wurden dabei Kreativität beim Schaffen neuer Produkte und die Umsetzung von Ideen hin zu neuen Absatzwegen besonders berücksichtigt.
Gemeinsam mit Vertretern von pro agro e.V. durfte Ministerin Mittelstädt die Preise in den Kategorien Direktvermarktung, Ernährungswirtschaft und Land- und Naturtourismus am 16. Januar vergeben.
Ausgezeichnet wurden folgende Unternehmen und Betriebe:
Kategorie Direktvermarktung:
Platz 1: Bäckerei Dorn – Niederlausitzer Apfelstollen
Platz 2: Groch & Erben GmbH – Veganer Baumkuchen
Platz 3: Drehnower Hofkäserei UG – Spreewälder Gurkenkäse
Kategorie Ernährungswirtschaft:
Platz 1: Gläserne Molkerei GmbH
Platz 2: BioBackHaus Leib GmbH
Platz 3: Urstrom Jerseys
Kategorie Land- und Naturtourismus:
Platz 1: Caravanserie Ressort Oberhavel
Platz 2: Behringhof
Platz 3: Förderverein Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft e.V.
Eine gesonderte Auszeichnung wurde dem Familienbetrieb Gasthof Reuner überreicht.
16. Januar 2026: Vergabe der pro-agro-Marketingpreise im Rahmen der Grünen Woche
Traditionell werden im Rahmen der Grünen Woche in der Brandenburg-Halle die Marketingpreise des Verbandes pro agro e.V. vergeben, die besonderes Engagement und Leistung in der Brandenburger Ernährungs-, Agrar- und Tourismusbranche auszeichnen. Auch in diesem Jahr wurden dabei Kreativität beim Schaffen neuer Produkte und die Umsetzung von Ideen hin zu neuen Absatzwegen besonders berücksichtigt.
Gemeinsam mit Vertretern von pro agro e.V. durfte Ministerin Mittelstädt die Preise in den Kategorien Direktvermarktung, Ernährungswirtschaft und Land- und Naturtourismus am 16. Januar vergeben.
Ausgezeichnet wurden folgende Unternehmen und Betriebe:
Kategorie Direktvermarktung:
Platz 1: Bäckerei Dorn – Niederlausitzer Apfelstollen
Platz 2: Groch & Erben GmbH – Veganer Baumkuchen
Platz 3: Drehnower Hofkäserei UG – Spreewälder Gurkenkäse
Kategorie Ernährungswirtschaft:
Platz 1: Gläserne Molkerei GmbH
Platz 2: BioBackHaus Leib GmbH
Platz 3: Urstrom Jerseys
Kategorie Land- und Naturtourismus:
Platz 1: Caravanserie Ressort Oberhavel
Platz 2: Behringhof
Platz 3: Förderverein Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft e.V.
Eine gesonderte Auszeichnung wurde dem Familienbetrieb Gasthof Reuner überreicht.
15. Januar 2026: Voreröffnung der Brandenburg-Halle auf der Grünen Woche 2026
Mit einem Rundgang mit Medienvertretern und Ministerin Hanka Mittelstädt fand am 15. Januar in der Brandenburg-Halle die offizielle Voreröffnung statt. Dabei wurden die einzelnen Aussteller aus der Ernährungs-, Landwirtschafts- und Tourismusbranche an ihren jeweiligen Ständen besucht, und die Medienvertreter konnten sich einen Eindruck von der diesjährigen Brandenburg-Halle vorab verschaffen. Ministerin Mittelstädt betonte dabei einerseits die Bedeutung der Branchen für die Brandenburger Wirtschaft, sprach aber auch die Herausforderungen an, die in der aktuellen gesamtwirtschaftlichen Lage alle Unternehmen gleichermaßen betreffen.
In der Brandenburg-Halle können Besucherinnen und Besucher vom 16. bis 25. Januar die ganze Vielfalt Brandenburgs erleben: Von ausgefallenen Produkten wie Spargel-Eis über traditionelle Speisen aus allen Regionen Brandenburgs bis hin zu einem bunten Bühnenprogramm – die Tage versprechen, für jede/n etwas zu bieten.
Ministerin Mittelstädt machte daher deutlich:
„Kommt vorbei und erlebt die Brandenburger Vielfalt.”
Das Tagesprogramm sowie Informationen zu den Ausstellern kann über die Website der Brandenburg-Halle: https://www.gruenewoche-brandenburg-halle.de/ eingesehen werden.
15. Januar 2026: Voreröffnung der Brandenburg-Halle auf der Grünen Woche 2026
Mit einem Rundgang mit Medienvertretern und Ministerin Hanka Mittelstädt fand am 15. Januar in der Brandenburg-Halle die offizielle Voreröffnung statt. Dabei wurden die einzelnen Aussteller aus der Ernährungs-, Landwirtschafts- und Tourismusbranche an ihren jeweiligen Ständen besucht, und die Medienvertreter konnten sich einen Eindruck von der diesjährigen Brandenburg-Halle vorab verschaffen. Ministerin Mittelstädt betonte dabei einerseits die Bedeutung der Branchen für die Brandenburger Wirtschaft, sprach aber auch die Herausforderungen an, die in der aktuellen gesamtwirtschaftlichen Lage alle Unternehmen gleichermaßen betreffen.
In der Brandenburg-Halle können Besucherinnen und Besucher vom 16. bis 25. Januar die ganze Vielfalt Brandenburgs erleben: Von ausgefallenen Produkten wie Spargel-Eis über traditionelle Speisen aus allen Regionen Brandenburgs bis hin zu einem bunten Bühnenprogramm – die Tage versprechen, für jede/n etwas zu bieten.
Ministerin Mittelstädt machte daher deutlich:
„Kommt vorbei und erlebt die Brandenburger Vielfalt.”
Das Tagesprogramm sowie Informationen zu den Ausstellern kann über die Website der Brandenburg-Halle: https://www.gruenewoche-brandenburg-halle.de/ eingesehen werden.