Verbraucherpolitische Strategie
Die Verbraucherpolitische Strategie wurde am 12. Juni 2018 vom Kabinett beschlossen. Sie gibt den Rahmen für das verbraucherpolitische Handeln der Landesregierung vor und ist damit ein fester Bestandteil der Verbraucherpolitik des Landes Brandenburg.
Die Verbraucherpolitische Strategie steht unter dem Leitbild „Faire und sichere Produkte sowie Dienstleistungen – verbraucherfreundliche Märkte – kompetente Verbraucherinnen und Verbraucher“.
Aus diesem Leitbild leiten sich vier Schwerpunkte ab, zu denen jeweils konkrete Zielsetzungen und Maßnahmen festgelegt sind:
- Verbraucherpolitik fachübergreifend und nachhaltig voranbringen
- Marktüberwachung zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gewährleisten
- Verbraucherrechte festigen und weiterentwickeln – aktiver Schutz durch Regulierung und Rechtsdurchsetzung
- Verbraucherkompetenz und Selbstverantwortung stärken unter Berücksichtigung unterschiedlicher Verbrauchergruppen.
Die Verbraucherpolitische Strategie wurde am 12. Juni 2018 vom Kabinett beschlossen. Sie gibt den Rahmen für das verbraucherpolitische Handeln der Landesregierung vor und ist damit ein fester Bestandteil der Verbraucherpolitik des Landes Brandenburg.
Die Verbraucherpolitische Strategie steht unter dem Leitbild „Faire und sichere Produkte sowie Dienstleistungen – verbraucherfreundliche Märkte – kompetente Verbraucherinnen und Verbraucher“.
Aus diesem Leitbild leiten sich vier Schwerpunkte ab, zu denen jeweils konkrete Zielsetzungen und Maßnahmen festgelegt sind:
- Verbraucherpolitik fachübergreifend und nachhaltig voranbringen
- Marktüberwachung zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gewährleisten
- Verbraucherrechte festigen und weiterentwickeln – aktiver Schutz durch Regulierung und Rechtsdurchsetzung
- Verbraucherkompetenz und Selbstverantwortung stärken unter Berücksichtigung unterschiedlicher Verbrauchergruppen.
Andere Strategien mit Verbraucherbezug
Neben der Verbraucherpolitischen Strategie gibt es eine Reihe von weiteren Politikbereichen, die Verbraucheraspekte berücksichtigen und in Strategien fach- beziehungsweise themenspezifische Ziele und Maßnahmen festgelegen. Dazu gehören zum Beispiel:
- Digitalprogramm 2025: Verbraucher- und Datenschutz müssen auch in der digitalen Welt sichergestellt und Verbraucherkompetenz gestärkt werden.
- Landesnachhaltigkeitsstrategie: Das globale Ziel für nachhaltige Entwicklung 12 „Für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sorgen“ wird mit Maßnahmen zum nachhaltigen Konsum unterlegt.
- Mobilitätsstrategie 2030: Verbraucherschutzaspekte, wie Fahrgastrechte und Bedarfe im öffentlichen Nahverkehr werden in verschiedenen Strategieteilen adressiert.
- Energiestrategie 2040: Unter dem Thema Energieeffizienz wurde eine Maßnahme zur Unterstützung der Durchführung von Energie- beziehungsweise Stromsparberatungen und -informationen für private Haushalte festgelegt.
- Klimaplan Brandenburg: Der Klimaplan ist die erste klimapolitische Gesamtstrategie der Landesregierung mit dem Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2045. Diese trägt dazu bei, dass Brandenburg lebenswert bleibt und sich zukunftsfähig aufstellt.
- Künstlicher Intelligenz (KI-Strategie): Die Brandenburgerinnen und Brandenburger sollen über Beteiligungsformate aktiv in die Debatte über die Gestaltung und den Einsatz von KI eingebunden werden.
Andere Strategien mit Verbraucherbezug
Neben der Verbraucherpolitischen Strategie gibt es eine Reihe von weiteren Politikbereichen, die Verbraucheraspekte berücksichtigen und in Strategien fach- beziehungsweise themenspezifische Ziele und Maßnahmen festgelegen. Dazu gehören zum Beispiel:
- Digitalprogramm 2025: Verbraucher- und Datenschutz müssen auch in der digitalen Welt sichergestellt und Verbraucherkompetenz gestärkt werden.
- Landesnachhaltigkeitsstrategie: Das globale Ziel für nachhaltige Entwicklung 12 „Für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sorgen“ wird mit Maßnahmen zum nachhaltigen Konsum unterlegt.
- Mobilitätsstrategie 2030: Verbraucherschutzaspekte, wie Fahrgastrechte und Bedarfe im öffentlichen Nahverkehr werden in verschiedenen Strategieteilen adressiert.
- Energiestrategie 2040: Unter dem Thema Energieeffizienz wurde eine Maßnahme zur Unterstützung der Durchführung von Energie- beziehungsweise Stromsparberatungen und -informationen für private Haushalte festgelegt.
- Klimaplan Brandenburg: Der Klimaplan ist die erste klimapolitische Gesamtstrategie der Landesregierung mit dem Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2045. Diese trägt dazu bei, dass Brandenburg lebenswert bleibt und sich zukunftsfähig aufstellt.
- Künstlicher Intelligenz (KI-Strategie): Die Brandenburgerinnen und Brandenburger sollen über Beteiligungsformate aktiv in die Debatte über die Gestaltung und den Einsatz von KI eingebunden werden.
